Plusvisionen

Spendäuble // Sparen und investieren in der Euro-Zone

Thomas Schumm

Und sie bewegen sich doch. Lange Zeit schien es ja als sei die schwarze Null der transzendentale Urklang der Haushaltspolitik. Ihr bedingungsvolles Vibrieren war der Takt für Alles im Euroraum. Keine neuen Schulden lautete das Mantra teutonisch-fiskalpolitischer Befindlichkeit. Andere stöhnten ebenso gleichförmig und andauernd deswegen auf.

Der Euroraum leidet unter einer hartnäckigen Wachstumsschwäche. Die Europäische Zentralbank (EZB) hält dagegen indem sie immer mehr Geld ins Finanzsystem pumpt, in der Hoffnung, dass dadurch die Kreditvergabe anspringt und wieder mehr investiert wird. Dabei schreckt sie selbst vor unkonventionellen Maßnahmen, wie die EZB selbst sagt, nicht zurück. Aber was helfen all die Milliarden, wenn sie nicht ihren Weg in die Wirtschaft finden. Banken halten sich mit der Darlehen zurück, weil sie ihre Bilanzen sanieren müssen und Konsumenten scheuen sich vor neuen Anschaffungen, weil sie um ihren Arbeitsplatz bangen. So bewegt sich wenig, zu wenig.

Wer bleibt als Anschieber in einer solchen Situation? Der Staat kann mit Investitionen den Kreislauf wieder in Gang bringen. Doch was, wenn auch dieser spart? Die Abwärtsspirale kann sich dadurch unangenehm beschleunigen. Viele fürchten das, zu Recht. Deutschland hat bislang immer dagegengehalten und erst Reformen in der Eurozone gefordert, die ohne jeden Zweifel auch notwendig sind. Aus Deutschland hieß es aber nur: Die schwarze Null muss stehen. Kanzlerin Angela Merkel brachte das in der Eurozone den Namen Dr. No ein.

Dabei ist Deutschland dank eines weitgehend ausgeglichen Haushalts durchaus in der Lage mehr Geld auszugeben. Es ist (fast) eine Pflicht angesichts der Überschüsse, die wir im Handel erzielen. Aber ja, es gibt die begründete Furcht, dass dann Reformen überhaupt nicht mehr angegangen werden.

Nun will Finanzminister Wolfgang Schäuble ab 2016 zehn Milliarden Euro investieren, obwohl laut Schätzung die Steuereinnahmen bis 2018 um 21 Milliarden geringer ausfallen sollen als gedacht. Ungeachtet davon soll die schwarze Null 2015 erreicht werden.

Es ist das richtige Signal für die Eurozone. Investitionen sind als Impuls für die Wirtschaft dringend notwendig und Deutschland hat die Mittel dazu. Wir können dafür auch neue Schulden aufnehmen und müssen dafür derzeit fast keine Zinsen zahlen. Lediglich 0,8 Prozent sind dafür pro Jahr auf Sicht von zehn Jahren fällig. Die Euro-Partner können sich etwas entspannen. Deutschland investiert doch und die schwarze Null ist kein tumber Selbstzweck. Die schwarze Null macht diese Investitionen möglich, ohne dass es im Staatshaushalt sofort laut knirscht.

Bildquelle: @BMF

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