Sollte es wirklich in der kommenden Legislaturperiode in Deutschland zu einer großen Koalition kommen, wünsche ich mir auch die ganz großen Veränderungen oder zumindest die ganz großen Projekte. Für bisschen Mütterrente, einer dämlichen Autobahnmaut für Ausländer (wie sich das schon anhört) und sonstigen Wohltaten, die über das Volk gestreut werden, braucht es keine so derart monströse Mehrheit im Parlament. Auch ein gewisser Mindestlohn sollte inzwischen gesellschaftlicher Konsens sein, nicht zuletzt zur Stabilisierung der Binnenkonjunktur und vor allem aus Respekt den für diesen Lohn Arbeitenden gegenüber.
Für mich wären solche Projekte:
1. Deutschland muss es schaffen, seine Energieversorgung umweltverträglich und weitgehend autark gegenüber dem Ausland zu sichern. Da sind wohl dezentrale uns smarte Lösungen gefragt. Gleichzeitig sollte die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie nicht leiden und die Stromrechnung überschaubar bleiben (klar, umsonst wird das nicht zu haben sein). Mit einem großen Masterplan muss das doch machbar sein.
2. Deutschland demografiefest machten. Wenn wir einfach so weiter machen, werden die Bevölkerungszahlen in den kommenden Jahren drastisch sinken, das Verhältnis von Jungen zu Alten wird sich stark verändern. Wir brauchen Konzepte für eine kluge Zuwanderung.
3. Die Vorsorgungssysteme müssen an diese Veränderungen angepasst werden.
4. Das Wahlrecht reformieren. Das Parlament wächst und wächst. Brauchen wir ein Mehrheitswahlrecht, wo es nur noch Direktkandidaten gibt? Ist eine 5-Prozent-Klausel noch sinnvoll? Die Sonstigen inklusive FDP und AfD haben bei der vergangenen Wahl 15,7 Prozent ausgemacht.
5. Ein einfaches, effizientes und transparentes Steuersystem, das auch zum Exportschlager werden könnte.
6. Einen Weg für Europa beziehungsweise die Eurozone definieren. Was soll Europa und die Eurozone sein? Transferunion? Politische Union. Gemeinsamer Handelsraum? Wenn wir schon zahlen, sollte man auch wissen wofür und warum und mit welcher Perspektive.
Zur Erinnerung: Der Bundestag wird aus 631 Sitzen bestehen. Die Opposition wird sich bei einer großen Koalition aus 127 Sitzen zusammensetzen.