Plusvisionen

Was mich beim Fall Weber wundert: Es wird darüber gemutmaßt, wer wohl sein künftiger Arbeitgeber sein wird, es wird geunkt, dass es für die Bundeskanzlerin peinlich sei, es wird beklagt, dass Deutschland, wenn es um internationale Posten gegeht, sich meist recht ungeschickt anstellt, aber über die Gründe, warum Axel Weber den Bettel hinwirft, darüber hört und liest man gar nichts oder nur wenig.

Könnte es sein, dass Axel Weber genug hat vom politischen Gezerre um den Euro? Dass er mit seinen Mahnungen hinsichtlich dem Ankauf von zweifelhaften Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) meist nur Kopfschütteln hervorruft. Den Gelddruckereien einzelner nationaler Notenbanken. Dass er mit seinen Forderungen für strengere Regeln zur Schuldenbegrenzung als “Spielverderber” angesehen wird. Es scheint so, als sei Axel Weber kein Politiker. Aber muss er das sein als Bundesbankchef oder künftiger EZB-Chef. Anscheindend ja. Ich meine nein.

Die Notenbank soll vor allem für Geldwertstabilität und Vertrauen sorgen — den Grundpfeilern eines Papiergeldsystems, in dem unbegrenzt Geld geschaffen werden kann [Fiat Money]. Muss sich das ein Notenbankchef zum Erfüllungsgehilfen der Politik machen. Nein. Er muss das Geld zusammenhalten, nicht mehr und nicht weniger. Wird er zum Politiker, dann ist es mit dem Vertrauen um das Geld nicht mehr gut bestellt.

Ohne die Anleihenkäufe, Stabilitätsfondsanleihen sowie den (angeblich zeitlich begrenzten) Gelddruckaktionen in Portugal und Irland wäre der Euro bereits kaputt, sagen die Befürworter einer solchen Politik. Aber mit diesen Maßnahmen hat man allenfalls Zeit gewonnen. Die Schulden sind dadurch noch nicht verschwunden. Die große Umschuldungsaktion wird deshalb kommen. Wie also nicht gleich?

Nach Horst Köhler ist das schon der zweite nebulöse Abgang aus dem Umfeld der Bundeskanzlerin, der aber auch irgendwie in Zusammenhang mit dem Euro zu stehen scheint. Was die Geldwertstabilität des Euro angeht, sind das keine sonderlich guten Signale.

In wenigen Tagen steht ein neuer EU-Gipfel an und am 24. und 25. März tagt der EU-Rat. Spätestens dort sollen weitreichende Stabilisierungsmaßnahmen für die Euro-Zone beschlossen werden. Im Kern geht es dabei um die Frage: Was passiert mit all den Schulden in der Euro-Zone? Wie können diese in Zukunft finanziert werden. Im Einzelnen:

Soll das effektive Kreditvolumen des EU-Rettungsfonds (EFSF) von 250 auf 440 Milliarden Euro ausgeweitet werden?
Soll die Europäische Zentralbank (EZB) weiter notleidende Anleihen aufkaufen?
Sollen klamme Staaten vom Rettungsfonds Kredite bekommen, um selbst Anleihen zurückkaufen zu können. Da diese an den Märkten meist mit deutlichen Abschlag gehandelt werden, hätte dies den Charme eines “Haarschnitts ohne Nassmachen”. Zudem würden Schulden quasi umstrukturiert, da teure (hohe Zinsen) EU-Peripherie-Schulden gegen günstige (EFSF-Anleihen) getauscht würden.
Soll es eine Umschuldung (Haircut) geben?

Alles gipfelt in der Feststellung: Die Schulden müssen vom Hof!

Vielleicht sollte man sich an Nicholas Brady orientieren, der in den 1990er Jahren einen Plan zur Umschuldung mittel- und lateinamerikanischer Staaten entwarf. Der ging so:

Die überschuldeten Staaten bekamen Geld zum Rückkauf ihrer Schulden zur Verfügung gestellt. Allerdings wurden die ausstehenden Anleihen mit einem kräftigen Abschlag (rund ein Drittel) zurückgekauft. Die Gläubiger mussten für ihren Leichtsinn somit auch Buße tun. Anschließend wurden neue Anleihen (Brady-Bonds) herausgegeben.
Grundsätzlich gab es zwei Varianten:
Die Discount Bonds, bei denen auf einen Teil der Schulden gleich verzichtet wurde, dafür garantierten IWF und Weltbank hinterher für die über dem Marktzins liegenden Kuponzahlungen.
Die Par Bonds, bei denen die Schuld voll zurückgezahlt wurde, der Kupon dafür aber sehr schmal ausfiel.

Die bislang in Europa diskutierten Modelle orientieren sich immer wieder an dem Brady-Plan.
Entscheidend dafür ist jedoch, dass die Gläubiger auf einen (größeren) Teil der Schulden verzichten, es eine wie auch immer geartete EU-Anleihe (EFSF-Anleihen gibt es ja ohnehin schon) zur Finanzierung geben muss und die betroffenen Länder in der Lage sind (durch Reformen) künftig Zins und Tilgung der neuen Anleihen zu bestreiten.